Aktuelles

Am 23.11.2018 fand in Schönwalde ein Politischer Salon zum Thema "Bedingungsloses Grundeinkommen: Ein neues Gesellschaftsmodell?" mit Eberhard Müller statt.

Wir dokumentieren die Folien seines Vortrags in der anhängenden pdf-Datei.

Im Vergleich zu einem ähnlichen Vortrag von vor zwei Jahren, der in der parteiinternen Diskussion vielfach zur Kenntnis genommen worden ist, sind die Zahlen auf den neuesten Stand gebracht. Neu ist auch eine Grafik zur Vermögenskonzentration in Deutschland, die rapide fortschreitet.

Da wir kurz vor dem 70. Jahrestag der Verkündung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte durch die UNO, am 10. Dezember 1948 durch Eleonore Roosevelt in Paris, stehen, legte sich eine Grundlegung für das Bedingungslose Grundeinkommen bei den Menschenrechten nahe. Doch seht selbst.

Schwangerschaft ist keine Krankheit! Deshalb soll die neue Geburtsstation hebammengeführt sein, nach dem Motto: „viel Hebamme – wenig Arzt“.

Wir unterstützen das neue Konzept, denn es wertet den Beruf der Hebamme auf und bietet die Chance, wieder Fachkräfte zu gewinnen, die aus Enttäuschung über schlechte Arbeitsbedingungen in andere Tätigkeiten abgewandert sind.

Zur nächsten Veranstaltung im Politischen Salon Schönwalde am 23. November 2018 im Landgut Schönwalde lädt die Ortsgruppe Bündnis 90 / Die Grünen herzlich ein.

Wir werden im Gespräch mit einer Personalentwicklerin von Siemens Machbarkeit, Potential und Wirkung eines bedingungslosen Grundeinkommens ausloten.

Eintritt frei. Ort: Landgut Schönwalde, Dorfstr. 31, 14621 Schönwalde-Glien. Zeit: 23.11.2018, 19 Uhr.

Diese Diskussion ist gerade während der Phase unseres Grundsatzprogramms besonders wichtig! Wir würden uns über eine lebhafte und vor Ort sichtbare Beteiligung freuen!

Mehr Infos gibt es hier. (Link)

Mit grünen Grüßen

Eberhard Müller

Auf Initiative der Radwege-AG des bündnisgrünen Kreisverbandes hatten die Fraktionen Grüne/B90 und Linke in zwei gemeinsamen Anträgen einen Fahrradbeauftragten und die Mitgliedschaft des Kreises in der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen Brandenburg gefordert. Nach Beratung in den Ausschüssen hat der Kreistag die Anträge am 8.10.2018 nahezu einstimmig angenommen.

Der Fahrradbeauftragte wird zunächst mit einer halben Stelle eingerichtet.

Petra Budke, Landesvorsitzende B90/GRÜNE, erklärt zur Schließung des Kreißsaals in Nauen zum 1. Oktober 2018: "Das ist das Ergebnis jahrelanger verfehlter Politik in Land und Bund. Obwohl sich der Hebammenmangel im Land Brandenburg schon lange abzeichnete, wurde seitens der Landesregierung und der früheren Gesundheitsministerin Diana Golze viel zu spät reagiert. …"

Wolfgang Seelbach, grüner Fraktionsvorsitzender im Kreistag Havelland, ergänzt: "Es ist ein fatales Signal für eine aufstrebende Stadt wie Nauen, wenn in der Klinik keine Geburten mehr stattfinden. … Die jetzt entstehenden weiten Wege sind unzumutbar. …"

Der Prüfauftrag der grünen Kreistagsfraktion zur Ausrüstung des kreiseigenen Fuhrparks mit Abbiegeassistenten wird einstimmig angenommen.

Das Insektensterben ist offensichtlich. Der Rückgang an bestäubenden Insekten wie Bienen bedroht die Landwirtschaft.

In 2 Anträgen im Kreistag fordert die bündnisgrüne Fraktion, dass auf kreiseigenen Grundstücken Blühwiesen mit entsprechenden Hinweistafeln eingerichtet werden. Damit sollen Gartenbesitzer und Kommunen ermutigt werden, auch auf ihren Grundstücken insektenfreundliche Blühwiesen anzulegen.

Außerdem sollen verpachtete Grundstücke des Kreises Havelland pestizidfrei werden.

Der Kreistag hat die Anträge einstimmig zur weiteren Konkretisierung in den Landwirtschaftsausschuss überwiesen.

Siehe auch Artikel in der MAZ.

Auf Initiative der Radwege-AG des bündnisgrünen Kreisverbandes hatten die Fraktionen Grüne/B90 und Linke in zwei gemeinsamen Anträgen einen Fahrradbeauftragten und die Mitgliedschaft des Kreises in der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen Brandenburg gefordert. Nach Beratung in den Ausschüssen hat der Kreistag die Anträge am 8.10.2018 nahezu einstimmig angenommen.

Der Fahrradbeauftragte wird zunächst mit einer halben Stelle eingerichtet.

Unter "Mehr" finden Sie den Wortlaut der Anträge.

Der Antrag der Grünen-Fraktion im Kreistag Havelland, eine Ombudsstelle - also eine Art Schlichtungsstelle - für Konflikte von Betroffenen und Jugendamts-Entscheidungen einzurichten, hat zu einer heftigen Debatte im Jugendhilfeausschuss geführt. Eine gute Zusammenfassung ist in der Märkischen Allgemeinen zu lesen.