Grüne Havelland

22.04.24 – von AvF –

Zur 46. Stadtverordnetenversammlung, die am 24.4. in Falkensee stattfindet, ist die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen & Jugendbündnis mit vier Anträgen vertreten.

Gemeinsam mit den Fraktionen die LINKE und SPD haben wir einen Antrag zu Hitzeschutzmaßnahmen gestellt. So soll die Stadt unter anderem am Refill-Projekt teilnehmen. Im Rahmen dieser Initiative werden Orte, an denen man seine Trinkflasche auffüllen kann, gekennzeichnet. Die Stadt soll kühle Aufenthaltsorte benennen und Auflagen an Veranstalter erteilen, bei Veranstaltungen, die im Freien bei über 30 Grad stattfinden, kostenloses Wasser zur Verfügung zu stellen. Fraktionsvorsitzende Anne v. Fircks sagt dazu: „Da Falkensee noch keinen Hitzeaktionsplan hat, können mit diesen einfach und kostengünstig umzusetzenden Maßnahmen erste Schritte unternommen werden, um unsere Bürgerinnen und Bürger bei Hitze zu schützen.“

Mit einem weiteren Antrag fordern wir die Stadtverwaltung auf, die Machbarkeit der Aufstellung von ein bis zwei Trinkbrunnen im Stadtzentrum zu prüfen. Geprüft werden sollen mögliche Aufstellungsorte sowie Kosten für die Anschaffung, Aufstellung und Wartung.

Zum 100 jährigen Jubiläum wurden in Falkensee an einigen Orten Tafeln zur Geschichte aufgestellt. Mit unserem dritten Antrag fordern wir dieses Projekt weiterzuführen und jährlich bis zu zwei weitere Tafeln aufzustellen. Fraktionsmitglied Lennart Meyer sagt dazu: “Mit den vorhandenen Tafeln sind bei weitem noch nicht alle naturkundlich und gesellschaftsgeschichtlich relevanten Orte in Falkensee bearbeitet. Darum soll das Projekt weitergeführt werden“.

Gemeinsam mit der Linken fordern wir in einem weiteren Antrag, dass im Jahr 2025 das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (INSEK) überarbeitet wird. Integrierte Stadtentwicklungskonzepte wie das INSEK, sind ein zentrales Instrument für die Planung und Umsetzung von Projekten. In Brandenburg sind sie auch Voraussetzung für Fördermittel. Gemeinhin werden Integrierte Stadtentwicklungskonzepte nach 5-7 Jahren fortgeschrieben. Gerd Gunkel, Vorsitzender des Stadtentwicklungsausschuss sagt dazu: „Das INSEK in Falkensee wurde 2018 beschlossen. Es enthält eine Liste von geplanten Maßnahmen einschließlich Prioritäten der Umsetzung. Etliche Vorhaben davon sind inzwischen abgeschlossen, andere Maßnahmen haben sich verändert. Eine Überarbeitung und Aktualisierung sollte darum im nächsten Jahr erfolgen.“