10.10.25 – von AVF –

Auf der Kreistagssitzung am Montag, den 13.10.2025 steht die Novellierung der Honorarordnung, Satzung und Gebührensatzung der Musik- und Kunstschule auf der Tagesordnung. Geplant ist zum 1.1.2026 sowohl eine Erhöhung der Honorare als auch eine Erhöhung der Unterrichtsgebühren. Die Erhöhung der Honorare für Lehrkräfte ist dringend erforderlich, um ausreichend Lehrkräfte für die Musik- und Kunstschule Havelland zu sichern. 

In der zu beschließenden neuen Gebührensatzung für Musik- und Kunstschulen sind erhebliche Kostensteigerungen der Elternbeiträge vorgesehen. Danach werden beispielsweise die Gebühren für Einzelunterricht für Kinder von 54 Euro/Monat auf 78 Euro/Monat steigen. Zwar gibt es Ermäßigungen für Familien mit geringen Einkommen und/oder mehreren Kindern, dennoch stellen die Elternbeiträge für viele Familien eine erhebliche finanzielle Belastung dar. Die Kunst- und Musikschulen werden jeweils zu einem Drittel durch die Gebühren, vom Kreis und vom Land finanziert.

Mit einem ergänzenden Antrag, initiert von B90/DIE GRÜNEN, fordern die Fraktionen CDU/Bauern, SPD, Die Linke/Piraten und Grüne B90/Die Piraten daher den Landrat auf, sich mit Nachdruck bei der Landesregierung für eine deutliche Erhöhung der Zuschüsse einzusetzen, so wie im Koalitionsvertrag SPD/BSW vorgesehen.

Gemäß § 6 des Brandenburgischen Musik- und Kunstschulgesetzes fördert das Land anerkannte Musik- und Kunstschulen. Im Doppelhaushalt 2025/2026 des Landes Brandenburg sollen die Zuschüsse des Landes von 5,1 Mio. Euro in 2024 auf 5,6 Mio. Euro in 2025 bis 6,1 Mio. Euro in 2026 steigen. Für den Kreis Havelland macht diese Erhöhung für das Jahr 2025 etwa 50.000 Euro aus. Das reicht nicht aus, um die gestiegenen Kosten für Honorare, Räume u.a. aufzufangen.

Mit unserem Antrag fordern wir den Landrat auf, sich bei der Landesregierung mit Nachdruck dafür einzusetzen, dass spätestens im nächsten Haushalt (ab 2027) die Musik- und Kunstschulförderung des Landes deutlich erhöht wird, so wie es im Koalitionsvertrag von SPD/BSW vorgesehen ist.

Dazu sagt die Fraktionsvorsitzende von Grüne B90/Die Partei Anne von Fircks: "Die Erhöhung der Honorare für Lehrkräfte ist dringend erforderlich, um ausreichend Lehrkräfte für die Musik- und Kunstschule Havelland zu sichern. Doch darf dies nicht allein zu Lasten der Eltern gehen. Die Landesregierung muss ihrem Versprechen aus dem Koalitionsvertrag SPD/BSW nachkommen und die Zuschüsse zu den Musik- und Kunstschulen deutlich erhöhen.".

Petra Budke, Mitglied im Bildungs- und Sozialausschuss ergänzt: "Musizieren bereitet Freude, fördert die Persönlichkeitsbildung und trägt zur aktiven Teilhabe am gesellschaftlichen Leben bei. Deshalb sollte jedes Kind im Havelland die Möglichkeit erhalten, ein Instrument zu erlernen – unabhängig vom Geldbeutel der Eltern."