Am 20. Juni trafen sich die Bündnisgrünen aus dem Havelland zur letzten Kreismitgliederversammlung vor der Sommerpause. Als besonderes Schmankerl waren zu dieser KMV, die in Rathenow stattfand, zwei Gäste geladen.

26.06.15 –

Am 20. Juni trafen sich die Bündnisgrünen aus dem Havelland zur letzten Kreismitgliederversammlung vor der Sommerpause. Als besonderes Schmankerl waren zu dieser KMV, die in Rathenow stattfand, zwei Gäste geladen.

Cornelia Brüch, stellv. Vorsitzende des KiJuPa Rathenow, stellte die erfolgreiche Arbeit des Kinder- und Jugendparlamentes vor, das beispielgebend auch für andere Gemeinden sein sollte.

Das KiJuPa Rathenow besteht aus 5 Mitgliedern; das älteste Mitglied ist  24 Jahre. Ausgestattet mit einem Budget von 20.000 Euro jährlich agiert das KiJuPa  als Mittler zwischen Jungendlichen und Politikern. Die 20.000 Euro werden leider fast komplett für den Unterhalt der Rathenower Halle, einem Veranstaltungsort für Sport und Freizeitaktivitäten, sowie des Jungendhauses Oase aufgebraucht.

Die Mitglieder des KiJuPa Rathenow sind in der SVV Rathenow in allen Ausschüssen mit Ausnahme des Hauptausschusses vertreten und haben Rede- und Antragsrecht.

Bei der letzten Kommunalwahl haben Mitglieder des KiJuPa Rathenow ein Projekt ins Leben gerufen, um jungendliche Erstwähler ab 16 Jahren zum Wählen zu motivieren. Dazu haben sie ein politisches Planspiel entworfen und mit Jungendlichen erfolgreich durchgeführt. Dieses Planspiel könnte eine Anregung für Falkensee sein, wo gerade versucht wird, ein KiJuPa neu zu etablieren.

Ein zweiter Schwerpunkt war der Vortrag des Sozialdezernenten Wolfgang Gall über die Flüchtlingssituation im Havelland. Von ihm erfuhren wir aus erster Hand, wie viele Asylbewerber und Flüchtlinge unser Landkreis aufnehmen wird. Seit 2012 ist die Anzahl von 178 auf geplant 1250 - 1350 in diesem Jahr gestiegen. Ursprünglich war für das Havelland nur die Aufnahme von 950 Flüchtlingen geplant. Die meisten Asylbewerber (zwischen 45 und 50%) kommen übrigens aus den Balkanländern Albanien, Kosovo und Serbien obwohl die Anerkennungschance sehr gering sind.

Gemäß des Asylverfahrensgesetz §53, Absatz 1 sollen Asylsuchende in der Regel in Gemeinschaftsunterkünften untergebracht werden. Es gibt auch im Havelland vereinzelt Unterbringungen in Wohnungen wie in Freisack, Rathenow und Premnitz. Herr Gall machte deutlich, dass er versucht Flüchtlinge zentrumsnah und mit ÖPNV-Anbindung unterzubringen. Daher stieß die Ankündigung 400 Flüchtlinge in Schönwalde-Dorf unterzubringen auf Unverständnis.

Ferner stelle Herr Gall klar, dass er keine Unterbringung von Flüchtlingen und Asylsuchenden in Turnhalten oder gar Zeltlagern anstrebt, wenn auch freilich nicht alle Gemeinschaftsunterkünfte so nachhaltig gebaut werden können, wie das, das gerade in Falkensee eröffnet worden ist. Die Unterkunft ist so konzipiert, dass eine Nachnutzung als Mietwohnungen für z. B. junge Familien oder ältere Menschen möglich ist.

In der folgenden Diskussion wurde deutlich, dass in einigen Gemeinden die Zivilgesellschaft vor Ort mehr Präsenz zeigen sollte.

Im Anschluss der KMV war geplant, gemeinsam die BUGA zu besuchen. Aufgrund einer Unwetterwarnung des Deutschen Wetterdienstes wurde uns allerdings der Eintritt verwehrt.

FV