4. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

24.09.24 –

 

Ernüchterung: Bahnhaltepunkt Schönwalde-Glien?

Auf eine Anfrage aus der Fraktion Grüne / BfS zum aktuellen Stand bei der Thematik Bahnhaltepunkt Schönwalde-Glien folgte eine sehr eindeutige Aussage seitens des Bürgermeisters. Er werde, so wörtlich, heute dazu letztmals etwas sagen. Es gebe das Konzept  2030 der Deutschen Bahn, in dem Schönwalde als Bahnhaltepunkt nicht vorgesehen sei. Er selbst habe, so weiter, keinerlei Handhabe, um darauf einzuwirken. Das sind ernüchternde Aussagen. Hat doch der CDU-Ortsverband für die Kommunalwahl am 09. Juni 2024 mit dem Bürgermeister als Spitzenkandidaten noch auf Plakaten vollmundig mit einem „Bahnhof für Schönwalde“ Wahlwerbung betrieben. 

Stillstand: Planung der Skateranlage für Schönwalde?

Weiterhin unklar bleibt, wie es mit der Skateranlage für Schönwalde weitergeht. Durch einen Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen wurde die Machbarkeitsstudie für die Anlage auf den Weg gebracht. Es wurden verschiedene mögliche Standorte im Gemeindegebiet untersucht und in Abstimmung mit dem Jugendbeirat ein bevorzugter Standort gefunden: die Freifläche hinter dem Jugendclub Ortsteil Siedlung. Ob die Anlage an diesem Standort umgesetzt werden kann, bleibt jedoch seit Monaten unklar. Die Gemeindeverwaltung muss hierzu klären, ob und wie die Fläche versiegelt werden kann und ob es keine Bedenken wegen des Lärmschutzes gibt. 

Fassungslos:  Männerdomäne Schönwalde?

Mitarbeitende, Studierende, Erzieher/innen, Bürger und Bürgerinnen wird es in Kürze auf dem Internetauftritt der Gemeinde sowie allen gemeindlichen Veröffentlichungen nicht mehr geben. Dem Antrag der AfD-Fraktion, nach welchem künftig ausschließlich das generische Maskulinum verwendet werden solle, stimmten alle CDU- und AfD-Abgeordneten zu. Der Gegenantrag von Grünen / BfS, BFL (BVB / Freie Wähler / Die Linke) und SPD, wonach geschlechtsneutrale Ersatzformen bevorzugt werden sollen und im Zuge der Barrierefreiheit auf Sonderzeichen wie eben Gendersternchen und Gendergap verzichtet werden solle, kam leider gar nicht erst zur Abstimmung. Die Gesellschaft für Deutsche Sprache gibt als Empfehlung für eine verständliche, lesbare, grammatisch korrekte und rechtssichere Sprache die Nutzung von Ersatzformen (Studierende) sowie die Doppelnennung (Bürgerinnen und Bürger) an.  

Kopfschütteln: wertschätzendes Miteinander ohne Populismus in Schönwalde? 

Warum Mitglieder der CDU-Fraktion andere Abgeordnete öffentlich herabwürdigen „… ihren Mehrwert habe ich bisher hier nicht erkannt“ oder auf sachliche Aussagen mit Drohspitzen reagieren müssen „… ihre Aussage haben wir alle gehört und merken wir uns gut“? Warum AfD-Abgeordnete falsche Statistiken zitieren „80 bis 90 Prozent der Bevölkerung lehnen das Gendern ab“? Diese Fragen bleiben unbeantwortet.

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Schönwalde-Glien

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