Fünf Jahre SVV in Falkensee – ein grüner Erfahrungsbericht
04.05.19 –
Als ich 2014 für die GRÜNEN in die SVV Falkensee gewählt wurde, war ich in Sachen Kommunalpolitik ein echter Neuling. Nach fünf Jahren mit zahlreichen Sitzungen und Unterlagen ist es nun an der Zeit zurückzublicken.
Was haben wir erreicht? Kann man in der Kommunalpolitik überhaupt etwas bewegen?
Wir haben über 40 Anträge gestellt und liegen damit im Vergleich zu anderen Fraktionen ziemlich weit vorn. Nicht alle Anträge sind durchgegangen, aber ich bin vor allem stolz auf unsere bewilligten Anträge zum Klimaschutzkonzept und Radwegekonzept.
Falls jemand die Geschwindigkeitsdisplays in der Stadt z.B. in der Kantstraße bemerkt hat: Die haben wir beantragt. Auch die Erweiterung der Fahrradständer am Bahnhof ging auf unseren Haushaltsantrag zurück. Wir haben erreicht, dass die Stadt nun über geplante Baumfällungen informieren muss und haben uns für Baumerhalt in der Spandauer Straße eingesetzt. Ein höheres Budget für den Radwegebau, W-LAN Hostspots, eine künstlerische Gestaltung für den Kreisverkehr in der Spandauer Straße, mehr Rechte für die Gleichstellungsbeauftragte, papierloser Sitzungsdienst in der SVV - all diese Themen und Veränderungen haben wir mit unseren Anträgen initiiert.
Mit Änderungsanträgen und Zuarbeit in den Ausschusssitzungen haben wir das Integrierte Stadtentwicklungskonzept entscheidend mitgeprägt und viel vor allem im Bereich Umwelt- und Naturschutz sowie Vielfalt und Soziales im Leitbild unsere Stadt verankert. Wir haben uns bei allen Verkehrsthemen und vor allem im Verkehrsentwicklungsplan massiv dafür eingesetzt, dass der Radverkehr in Falkensee ein stärkeres Gewicht erhält. Wir kämpfen für Baumerhalt vor allem im Straßenbau, was sogar einmal dazu führte, das ein offensichtlicher genervter Ausschussteilnehmer einer anderen Partei ausrief: „wir sind hier im Bauausschuss und nicht im Baumausschuss“.
In den fünf Jahren haben wir mit fast 20 Anfragen viele wichtige Informationen z.B. zur Kitaversorgung, E-Mobilität, Radwegebau erhalten, die wir wiederum als Grundlage für Anträge verwendet haben.
Um also die eingehend gestellte Frage zu beantworten, ob man in der Kommunalpolitik etwas verändern kann: Ja man kann, aber man braucht ein dickes Fell, Kompromissbereitschaft und eine tolle, sich gegenseitig unterstützende Fraktion. Auch die haben wir bei den GRÜNEN in Falkensee. Ich hoffe, das dies so bleibt, denn es gibt immer noch sehr viel zu tun!
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Da uns die aktuelle Woche mit ihren hohen Temperaturen und die sich häufenden Nachrichten über Wassermangel und eine wachsende Zahl von Hitzegeschädigten sehr beschäftigt, möchten wir gerne mit Euch über die Themen Wasser im Havelland und Hitzeschutz im Alltag sowie dazugehörige Maßnahmen sprechen. Dazu bekommen wir
dann jeweils einen Input von Dr. med. Andrea Nakoinz, Expertin für Hitzeschutz (https://www.deutschlandfunk.de/hitzeschutzregeln-fuer-den-sport-interview-mit-andrea-nakoinz-medizinerin-100.html), die Institutionen und Kommunen hinsichtlich Hitzeschutz mit Fokus auf Gesundheitsschutz berät sowie Inputs aus unserer Kreistags- und Falkenseer Stadtverordnetenfraktion. Letztere berichten von den Maßnahmen, die der Landkreis bzw. die Stadt Falkensee diesbezüglich ergriffen haben, was sie noch planen und wie die Themen in den Parlamenten derzeit besprochen und angegangen werden.
Anschließend gibt es viel Platz für Fragen und für eine offene Diskussion, wie wir als Bündnisgrüne die Brisanz beider Themen noch besser an die Havelländer*innen vermitteln können.
Wir stellen etwas Essen und Trinken, freuen uns aber auch sehr auf Eure hausgemachten Leckereien und natürlich über Euer Kommen und den Austausch!
Für die weitere Planung bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail an: kgf@gruene-havelland.de
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