Übersicht

Am 23.11.2018 fand in Schönwalde ein Politischer Salon zum Thema "Bedingungsloses Grundeinkommen: Ein neues Gesellschaftsmodell?" mit Eberhard Müller statt.

Wir dokumentieren die Folien seines Vortrags in der anhängenden pdf-Datei.

Im Vergleich zu einem ähnlichen Vortrag von vor zwei Jahren, der in der parteiinternen Diskussion vielfach zur Kenntnis genommen worden ist, sind die Zahlen auf den neuesten Stand gebracht. Neu ist auch eine Grafik zur Vermögenskonzentration in Deutschland, die rapide fortschreitet.

Da wir kurz vor dem 70. Jahrestag der Verkündung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte durch die UNO, am 10. Dezember 1948 durch Eleonore Roosevelt in Paris, stehen, legte sich eine Grundlegung für das Bedingungslose Grundeinkommen bei den Menschenrechten nahe. Doch seht selbst.

Schwangerschaft ist keine Krankheit! Deshalb soll die neue Geburtsstation hebammengeführt sein, nach dem Motto: „viel Hebamme – wenig Arzt“.

Wir unterstützen das neue Konzept, denn es wertet den Beruf der Hebamme auf und bietet die Chance, wieder Fachkräfte zu gewinnen, die aus Enttäuschung über schlechte Arbeitsbedingungen in andere Tätigkeiten abgewandert sind.

Zur nächsten Veranstaltung im Politischen Salon Schönwalde am 23. November 2018 im Landgut Schönwalde lädt die Ortsgruppe Bündnis 90 / Die Grünen herzlich ein.

Wir werden im Gespräch mit einer Personalentwicklerin von Siemens Machbarkeit, Potential und Wirkung eines bedingungslosen Grundeinkommens ausloten.

Eintritt frei. Ort: Landgut Schönwalde, Dorfstr. 31, 14621 Schönwalde-Glien. Zeit: 23.11.2018, 19 Uhr.

Diese Diskussion ist gerade während der Phase unseres Grundsatzprogramms besonders wichtig! Wir würden uns über eine lebhafte und vor Ort sichtbare Beteiligung freuen!

Mehr Infos gibt es hier. (Link)

Mit grünen Grüßen

Eberhard Müller

Wie kann bei Konflikten zwischen Betroffenen und Jugendamt vermittelt werden?

Diese Frage wurde im Kreistag am 19.3. auf Initiative der grünen Fraktion diskutiert. Fraktionsvorsitzender Wolfgang Seelbach mahnt in seiner Rede die Einrichtung einer Vermittlungsstelle (Ombudstelle) an:

Die aktuellen Diskussionen um das Kindeswohl in Rathenow sind kein Einzelfall. 

Immer wieder kommt es zu Konflikten zwischen Eltern und Jugendämtern, vermeintlichen oder tatsächlichen Fehlentscheidungen.

Wir fordern deshalb eine unabhängige Instanz, z. B. eine Ombudsstelle, die die Betroffenen zu Jugendhilfe und Kinderschutz berät - sowohl in Konfliktsituationen als auch zur Vorbeugung bzw. Vermeidung von Konflikten.

Die PSAG (Psychosoziale Arbeitsgemeinschaft) weist schon seit Längerem auf eine Unterversorgung der kinder- und jugendpsychiatrischen Versorgung im Landkreis Havelland hin. Eine entsprechende Institutsambulanz für das Osthavelland wurde bisher vom Gesundheitsministerium abgelehnt. 

Die Mitglieder des Ausschusses Soziales/Bildung/Gesundheit haben mit der Fachverwaltung am 13.11.2017  diskutiert und die im Folgenden dokumentierte Vorlage zustimmend zur Kenntnis genommen.

Außerdem gibt es Zustimmung für unsere Forderung an die Landesregierung, den Landespsychiatriebeirat wiedereinzurichten, der zur Verbesserung der psychiatrischen Versorgung dringend notwendig ist. Dieser wurde nach der letzten Legislaturperiode nicht mehr einberufen.