Eiszeit auf dem Gipfel - Quo vadis Russland?

von Maria Heider

Die Berichte vom EU-Russland-Gipfel in Jekatarinburg waren nicht ermutigend. Es scheint als wäre eine (neue) Eiszeit zwischen der EU und Russland ausgebrochen. Es ist schon ein Kreuz mit diesem Russland, wo man zumindest aus hiesiger Perspektive täglich das Gefühl hat, dass Putin eine Rolle rückwärts in die Sowjetunion macht.

Aber aus russischer Perspektive ist das Verhalten ziemlich konstant: Russland bzw. Putin sieht sich selbst immer noch als Großmacht - auf Augenhöhe mit den USA. Beispielhaft etwa die Forderung nach Übermittlung europäischer Flugpassagierdaten an Moskau. 2012 hat die EU ein entsprechendes Abkommen mit den USA getroffen, Russland möchte das jetzt auch, freilich ohne Verhandlungen. Und die Datensammelwut übertrifft dabei selbst die der USA. Die Proteste gegen die Untersuchungen von NGO- und Stiftungsbüros in Moskau kontern die Behörden mit dem Hinweis, dass die USA Gleiches tue und ähnliche gesetzliche Grundlagen hätten. Die Sturheit Russlands im Syrien-Konflikt hat sicher auch ihre Ursache darin, dass Russland sich in Libyen vom Westen mal wieder über den Tisch gezogen fühlte: Die Enthaltung Russlands im UN-Sicherheitsrat ist aus russischer Sicht vom Westen für einen nicht durch das UN-Mandat gedeckten NATO-Einsatz und Regimewechsel ausgenutzt worden. Das will man nicht noch einmal erleben.

Soweit die jüngere Geschichte. Ihr Anfang liegt aber fast 25 Jahre zurück: Aus russischer Sicht war die Auflösung des Warschauer Paktes ein Beitrag zum Frieden in Europa und zum Ende des Kalten Krieges. Dass die NATO sich im Gegenzug nicht auch aufgelöst hat, sondern im Gegenteil im weiteren Verlauf der Geschichte ehemalige Ostblockstaaten NATO-Mitglieder wurden, hat Russland als Verrat des Westens und als Verletzung der seiner Meinung nach damals ausgehandelten „neutralen Zone“ um Russland betrachtet. Für den Westen hingegen war das Ende des kalten Krieges ein Sieg der Freiheit (und des Kapitalismus) und der Warschauer Pakt und die Sowjetunion haben sich nicht aufgelöst, sondern sind zusammengebrochen. Diese Beschreibung unterschiedlicher Perzeptionen und entsprechender Abwehrreflexe auf beiden Seiten ließe sich fortsetzen.

Wichtig für das Verständnis des Putin’schen Regimes ist zu wissen, dass der alte russische Reflex „Der Westen ist schuld“ eben bis heute funktioniert und weiter genährt wird, vor allem in den Hinterzimmern russischer Provinzen, in denen Putin immer noch der „starke Mann“ ist und er sich auch mit diesem Reflex seine Mehrheiten sichert.

Aber was ist mit dem von manchen gar euphorisch genannten „russischen Frühling“ als hunderttausend Demonstranten nach den Wahlen 2011 und 2012 auf den Straßen Moskaus und anderer Städte gegen Putin protestierten? Grob zusammenfassend könnte man sagen, Putin versucht in seiner dritten Amtszeit „die Geister, die er rief“ wieder einzufangen und mit einer sehr nationalistischen und konservativen, ja brutalen Politik, seine Machtbasis zu sichern. Oppositionelle werden ausgeschaltet, abschreckende Schauprozesse inszeniert, Menschenrechte in einem brutalen Justizsystem erstickt.

Zehn Jahre konnte man den Eindruck haben, es tue sich was in Russland, eine neue Entwicklung und eine modernere Gesellschaft dämmerten am Horizont herauf. Was auf jeden Fall stimmte: es gab eine rasante Wirtschaftsentwicklung in diesen Jahren. Zwischen 1998 und 2008 wuchs die russische Wirtschaft jährlich um 5 – 10% vor allem durch die hohen Rohstoffpreise. Insgesamt erfolgte in der Ära Putin 1 und 2 eine 70% Steigerung des BIP, eine mehr als Verdoppelung der realen Einkünfte der Bevölkerung, eine fast um die Hälfte auf 16% in 2007 gesenkte Armutsrate und ein noch nie dagewesenes Wachstum der Budget- und Finanz-Reserven. Das erklärt die Popularität Putins unter den breiten Massen der Bürger und Bürgerinnen, auch unter den sozial schwachen Schichten, die bis 1998 besonders stark gelitten haben. Neuer Wohlstand und zum ersten Mal auch ein neuer Mittelstand wuchs vor allem in den Städten heran.

Putin beförderte diese Entwicklung in seinen ersten zwei Amtsperioden 2000 bis 2008 mit einigen "liberalen" Gesetzesänderungen. Von diesen kann man zwar nicht sagen, dass sie die Demokratisierung Russlands beflügelten oder gar die Bürgerrechte oder einen Geist von Toleranz und Liberalisierung spiegelten, aber sie ermöglichten das Aufwachsen dieser neuen, (noch) nicht wirklich politischen, aber materiell stärkeren Kraft in Russland, erlaubten mehr Privatisierungen und neues, auch mittelständisches Unternehmertum. „Gelenkte Demokratie“ hieß das damals – viele westliche Beobachter waren optimistisch. Aber diese neue gesellschaftliche Mitte war eben keine wirkliche politische Opposition. Im Gegenteil, es gab das ungeschriebene Gesetz "Wir halten uns aus der Politik raus, dafür lasst Ihr uns Geld verdienen".

Unter der Oberfläche von wirtschaftlichem Aufschwung und „gelenkter Demokratie“ hat Putin alles getan um die zentralen Machtbefugnisse des Präsidenten zu stärken, Oppositionsrechte auszuhöhlen und seine Machtbasis in den Provinzen zu verfestigen, seinen Rückhalt in der Kirche zu sichern, nationalistische Sichtweisen zu befördern. Er hat alles getan um eine echte politische Opposition zu verhindern, eine echte zivile neue gesellschaftliche Kraft entstehen zu lassen.

Der Wirtschaftseinbruch 2008 in Folge der globalen Finanzkrise und der nachfolgend fallenden Öl- und Gaspreise hat die neue, vor allem in den großen Städten heimische, über Internet und Auslandskontakte gut vernetzte, urbane Mittelschicht schwer getroffen. Zugespitzt: Vor 1998 hatten die meisten Menschen in Russland nichts (mehr) zu verlieren außer „Mütterchen Russland“ – jetzt bangten und bangen viele – vor allem in den Städten - um ihre neuen kleinen Wohlstandsfortschritte. Solange die Wirtschaft und der Ölpreis boomte, konnte Putin diese Gruppe befriedigen, man genoss die kleinen neuen Freiheiten, das Reisen in andere Länder, das neue Auto, viel Geld wurde seinerzeit auf ausländische Konten verbracht, Immobilien in ganz Europa erworben. Man konnte – oberflächlich – den Eindruck haben, Russland ist auf dem Weg in einen modernen Staat, ja sogar auf dem Weg zu einer echten Demokratie.

Nach 2008 haben viele Russen Geld verloren, und Putin hat einige drastische Gesetze erlassen um Geld von Auslandskonten zurück zuführen bzw. zaghafte erste Schritte zu einer mehr liberalen Wirtschaftspraxis gefrierenzu lassen. Wer sein Geld im Ausland hat, hat von Russland nichts mehr zu erwarten (siehe die Bankenkrise auf Zypern). Heutzutage ist wieder Patriotismus angesagt, und es wird wieder das Misstrauen gegen „die da draußen im Westen“ geschürt. Ob pauschale Verdächtigungen ausländischer Organisationen als Spione und feindliche Agenten, ob die spektakulär im Fernsehen inszenierte Verhaftung eines amerikanischen CIA-Agenten, ob die Forderung nach europäischen Fluggastdaten, Unruhen in kaukasischen Republiken – ja selbst die angekündigten Waffenlieferungen nach Syrien werden mit feindlichen Aktivitäten des westlichen Auslands begründet und bedienen damit die alten Reflexe und die patriotische Burgmentalität in breiten Teilen der russischen Bevölkerung.

Also war alles vergebens? Der Frühling im russischen Winter erstickt? Alle Bemühungen der EU um neue strategische Partnerschaftsprogramme, neue Energiepartnerschaftsideen, alles umsonst? Rolle rückwärts. Schotten dicht?

Ja – vielleicht. Aber ich erlaube mir einen Funken Hoffnung. Ja, es ist nicht wirklich eine neue politische Kraft, die sich 2011 und 2012 auf den Straßen Russlands gezeigt hat. Ja, Opposition in Russland ist kaum möglich – man muss um Leib und Leben fürchten. Aber dennoch: frei nach dem guten alten Brecht möchte ich sagen „nach dem Fressen kommt die Moral“ – sprich: der Protest gegen Putin geht von Menschen aus, die zum ersten Mal nicht nur ideell, sondern vor allem auch materiell etwas zu verlieren haben. Und so skeptisch man/frau auch (berechtigt) gegenüber den „Segnungen“ einer Wohlstandsgesellschaft sein mag – der drohende Verlust ruft allerbittersten Widerstand auf den Plan.

Ich glaube also tatsächlich, dass Putin im Zenit seiner Macht steht und ich glaube, dass es jetzt notwendig ist, diese neuen zivilgesellschaftlichen Kräfte in Russland noch viel stärker zu unterstütze. Geben wir ihnen politische Rückendeckung. Wir brauchen sie für ein „Russland nach Putin“. Wenn es danach endlich eine echte demokratische Entwicklung in Russland geben soll, dann müssen wir – muss die EU – jetzt alles dafür tun. Wir müssen demokratische Werte, den Glauben an Bürgerrechte und Menschenrechte, den Glauben an ein ordentliches Rechtssystem, an ein Ende von Korruption und Vetternwirtschaft, an Beteiligungsmöglichkeiten und politischer Einflussmöglichkeit, die Sehnsucht nach persönlicher und politischer Freiheit hochhalten, pflegen, dafür werben und vorleben. Mit tatkräftiger finanzieller Unterstützung bilateral wie von Seiten der EU für russische wie europäische Nichtregierungsorganisationen vor Ort. Und mit einer deutlicheren Sprache bei Gipfelbegegnungen wie jetzt in Jekatarinburg. Wir müssen immer wieder die Menschenrechtsverletzungen im Justizsystem, die willkürlichen Enteignungen, die Verfolgung und Diffamierung politischer Opposition anprangern. Immer wieder muss dies auch von den politischen Eliten in Europa gegenüber Putin zum Ausdruck gebracht werden. Geben wir den Menschen in Russlands Städten das Gefühl, dass sie nicht alleine sind, dass ein Leben nach Putin in Russland möglich ist, dass wir bereitstehen um ihnen zu helfen.

Dann, ja dann, glaube ich allerdings, wird es in einigen Jahren auch in Russland einen demokratischen Aufbruch und eine neue politische Alternative aus der Mitte der Zivilgesellschaft geben können. Und dann, ja dann sind vielleicht auch Lösungen für manche gefrorenen oder offenen Konflikte in ehemaligen Sowjetrepubliken und an den Rändern dieses großen Landes möglich und Europa gewinnt einen echten Partner auf dem Kontinent.

Das wäre gut – für Russland, für Europa, für viele gebeutelte Regionen wie Länder in und um Russland herum und vor allem für die Menschen.

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